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GeoIG im Parlament

Das Geoinformationsgesetz (GeoIG) ist letzten Dienstag im Nationalrat behandelt und verabschiedet worden. Die Debatte war kurz und schmerzlos und das Abstimmungsergebnis mehr als deutlich (156 Ja- gegen 3 Nein-Stimmen). Dies war nicht anders zu erwarten gewesen, war doch das Geschäft in der Behandlungskategorie III (Reduzierte Debatte) eingestuft worden und hat das Geschäft ausserhalb der Geoinformationswelt so gut wie keine Wellen geschlagen.

Mir ist nur aufgefallen wie sich die Wahrnehmung dieses Gesetzes unterscheiden kann. Ich als Teil dieser Geoinformationswelt sehe dieses Gesetz als notwendige Grundlage für die zukünftigen Entwicklungen in der Geoinformationsszene und für mich stehen Schlagworte wie Modellierung, Harmonisierung, Tarifierung, Datenaustausch, Geodienste etc. im Vordergrund. Wenn man sich das Wortprotokoll ansieht, dann ist zu bemerken, dass die Punkte, die von den Nationalräten diskutiert wurden, ganz andere sind. Dort ging es um das Geometer-Register, die toponymischen Richtlinien und den Datenschutz. All diese Punkte standen für mich persönlich nicht im Zentrum des Gesetzes. Aber das ist wahrscheinlich nur ein Beweis dafür, dass meine Sicht auf das Gesetz eine sehr fachspezifische ist, wogegen die Sicht der Nationalräte eine sehr allgemeine ist, die sich — zurecht — nicht mit zu vielen technischen Details befassen will.

Das GeoIG muss nun natürlich noch in den Ständerat. Das wird wahrscheinlich in der Sommersession geschehen, so dass das Gesetz wahrscheinlich 2008 in Kraft treten wird.

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